Rede zum Haushalt 2019

Haushaltsrede der CDU-Fraktion zum Haushalt 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine Damen und Herren

Heute darf ich den HH für 2019 nochmal für die CDU Fraktion kommentieren.

Die letzten 2 Jahre hat das ja Sebastian Hüttemann getan , und um allen Spekulationen vorzugreifen, Sebastian hat das immer zu unserer vollsten Zufriedenheit getan , und er hatte auch keine Angst vor diesem  Haushalt mit einem Haushaltsvolumen von  über 50 Mio€ , nein, Ihm fehlte diesmal einfach die Zeit sich ordnungsgemäß auf diesen Haushalt vorzubereiten.

Ich habe diese Aufgabe gerne nochmal übernommen, wer kommentiert nicht gerne so einen Superhaushalt.  Ich kann mich noch gut daran erinnern, als unser damaliger Kämmerer Herr Schäfer vor ca 12 Jahren unseren Gemeindehaushalt kurz vor der Haushaltssicherung sah.

Er sagte damals, und das habe ich nicht vergessen:  Es sieht sehr ernst aus mit unseren Gemeindefinanzen,   aber, und das betonte Herr Schäfer, er sieht Licht am Ende des Tunnels.

Recht sollte er haben, heute haben wir nicht nur das Licht am Ende des Tunnels erreicht, nein wir stehen mit diesem Haushalt im Rampenlicht im Kreis Siegen Wittgenstein!!

Wie eben schon mal gesagt, beraten wir hier einen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von über 50Mio€ , das hat es in der Geschichte Burbach noch nicht gegeben und kommt passend zum Jubiläumsjahr 800 Jahre Burbach.

Aber ganz so einfach will ich es mir nicht machen, denn einen Haken hat  dieser Rekordhaushalt,, und zwar fehlen uns unterm Strich noch 2,5Mio € für den Haushaltsausgleich.

Im HH gibt’s einen Haushaltsansatz, der heißt Transferleistungen, Dahinter steht mal ganz locker 33,8Mio € . Hinter dieser gigantischen Summe versteckt sich die

– Kreisumlage

– Gewerbesteuerumlage

– Fond Deutscher Einheit

– Krankenhausumlage

– usw um nur die Größten zu nennen.

Ein Glück für Burbach , das die CDU Landesregierung die Abundanzumlage abgeschafft  hat , denn sonst wären  sicherlich noch 1-2Mio€ mehr in diese ungerechte Umlage geflossen,  die Burbach belastet hätten.

Immerhin haben wir  in den Jahren 2014 bis 2017 zusätzlich 8,5 Mio€ Abundanzumlage  an das Land überwiesen.

In diesem uns vorliegenden Rekordhaushalt sind sage und schreibe 17,3 Mio€ an Investitionen vorgesehen, einschl. der Gemeindewerke.

In den Straßenbau investieren wir 6,4Mio€

Ein paar Einzelinvestitionen möchte ich hier doch mal aufzählen:

– Museum + Alte Vogtei Burbach          1,5 Mio€

– DGH  Gilsbach                                     85000,-€

– Grundschule Holzhausen                     60.800,-€

– DGH, FFW  Lützeln                             22000,-€

– Alte Mühle Lippe                                350000,-€

– KIGA + Spielplatz  NDD                      58000,-€

– DGH, +KIGA ODD                               30000,-€

– Turnhalle Wahlbach                               84000,-€

– DGH + KIGA Würgendorf                    48000,-€

Das waren jetzt 9 Investitionen auf alle Ortsteile verteilt.

Natürlich sind die Investitionssummen von HH zu HH schon mal von Ortsteil zu Ortsteil unterschiedlich, aber alles Nötige wird unternommen, wir haben faktisch keinen Unterhaltungsstau.

Besonders hervorheben möchte ich, die Investitionen in unsere FFW die uns wie jedes Jahr sehr wichtig ist. Eine nicht alltägliche Investition ist die Anschaffung einer neuen Drehleiter die mit 690000,-€ im HH steht.

Gesamtinvestition für die FFW im Jahr 2019 1,17Mio€.

In dieser Summe auch enthalten die neuen Schutzhelme für die Einsatzabteilung, und die neue Schutzkleidung für die Atemschutzgeräteträger.

Hier müssen wir uns an ganz neue Farben gewöhnen, nicht mehr blau sondern sandfarben ist die neue Farbe der Schutzkleidung.

Wie gesagt über 1 Mio€ für die Feuerwehr,  Ganz interessant : Demgegenüber steht pauschal :

Zuweisung vom Land aus der  Feuerschutzsteuer  52000,-€

Ich sage mal, das ist noch nicht mal der besagte Tropfen auf den heißen Stein.

 

 Aber auch unsere Schulen kommen nicht zu kurz, über 500000,-€ stehen für die Instanthaltung der Gebäude zur Verfügung. Der Forderungskatalog der Schulen konnte im Großen und Ganzen entsprochen werden.

Dazu kommt der geplante Verwaltungstrakt Schulzentrum, hier stehen 3,4Mio€

Im Haushalt bereit. Dieser neue Verwaltungstrakt soll die momentan engen Platzverhältnisse entschärfen.

 

Auch sind Planungsansätze für neue Baugebiete in der Gemeinde, im HH verankert, die natürlich für die Entwicklung von Burbach unerlässlich sind.

Zusätzlich unterstützen wir Bürger die im Ortskern ältere Häuser sanieren und energetisch aufrüsten.

Neu aufgenommen mit dem HH 2019 ist die Förderung privater Maßnahmen

die zum Klimaschutz beitragen.

 

Ein gern diskutiertes Thema sind auch die Schulden der Gemeinde Burbach.

Hier kann ich Erfreuliches melden.

Anfang 2011 hatten wir noch 38,4 Mio.€ Schulden , pro Bürger waren das 2622,.€

Ende 2019 soll die Schuldenuhr bei 14,8Mio€ stehen, pro Bürger wären das noch  999,-€

Soll heißen. In den letzten 8 Jahren haben 23,6Mio€ Schulden abgebaut.

Top Leistung, unsere Schuldenuhr läuft rasant rückwärts.

Zu Erklärung möchte ich sagen, dass davon 8,7Mio € auf die Gemeindewerke

entfallen. Sieht man sich die Investitionen in die Wasserversorgung und in die Abwasserbeseitigung an, ist das durchaus vertretbar.

Denn wie wichtig eine gute Wasserversorgung ist haben wir alle in letzter Zeit mitbekommen.

Zum Schluss möchte ich sagen: Es macht Freude in Burbach Kommunalpolitik zu gestalten. Hier geht es nicht um ellenlange Koalitionsverhandlungen, Groko ,Jamaika oder sonst so einen Firlefanz, nein hier geht es um Politik vor der eigenen Haustüre, immer im Rahmen des Machbaren.

Ein gutes und friedliches Miteinander bringt uns hier in Burbach weiter, auch konstruktive Kritik ist durchaus wünschenswert.

Ich kann mich noch an andere Zeiten erinnern , und ich kann nur an alle appellieren :

Last uns in den Ausschüssen und im  Rat vernünftig  zusammenarbeiten,

 

Nur Das bringt Burbach weiter voran!

Im Namen der CDU Fraktion möchte ich Ihnen Herr Bürgermeister und der Verwaltung Dank sagen für die gute Zusammenarbeit im zurückliegenden Jahr.

Auch wenn die Tagesordnung noch lang ist wünsche ich allen hier im Saal ein gesegnetes Weihnachtsfest, und das wir uns im nächsten Jahr gesund wiedersehen.

 

Die CDU Fraktion wird diesem Haushalt, mit den Ergänzungen,  so uneingeschränkt zustimmen.

Danke

 

Achim Sahm, für die CDU-Fraktion

Rede zum Haushalt 2019

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